macinplay

Kehrtwende beim umstrittenen “Internetzugangserschwernisgesetz”: In einem Brief an Bundespräsident Horst Köhler kündigt die Bundesregierung nun an doch auf die höhst umstrittenen Internetsperren verzichten zu wollen und statt dessen die Löschung Kinderpornograpfischer Inhalte zum Inhalt eines neuen Gesetzes zu machen.
Wir erinnern uns: Kurz vor der Bundestagswahl entdeckte die damalige Regierung in Person von Frau von der Leyen das Problem der Kinderpornografie im Internet und präsentierte auch rasch eine Lösung in Form von Sperrlisten. Die unbestritten gute Idee, nämlich die Bekämpfung dieser wiederwärtigen Darstellungen, sollte durch die untauglichen Mittel wie virtuelle Stoppschilder erreicht werden. So ging dann auch rasch ein Aufschrei der Empörung durch die informiertern Teile der Gesellschaft. Haupsorge war dabei, neben den technischehen Unzulänglichkeiten, das mit solchen Zensurmassnahmen die Büchse der Pandorra geöffnet werden würde. Und tatsächlich meldeten auch rasch diverese Intressengruppen bedarf an weiteren Sperren an, etwa die Musikindustrie. Auch wir beteiligten uns an dem Protest mit Artikeln und einem Wahlaufruf.
Bereits im Koalitionsvertrag einigte man sich auf Druck der F.D.P. darauf, das umstrittene Gesetz zunächst einmal für ein Jahr nicht anzuwenden. Von diesem kreativen Umgang mit Gesetzen war nun der Bundespräsident nicht angetan und forderte eine Erklärung. Diese ist nach Informationen des Spiegel jetzt gegeben worden. Der Inhalt: Keine Zugangserschwerung, sondern ein löschen der Inhalte ist jetzt das Ziel der Politik.
Somit scheint zum Schluß doch noch Vernuft eingekehrt zu sein.
Danke.